Scholz will sparsam mit Richtlinienkompetenz umgehen

POTSDAM (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat versichert, sparsam mit seiner Richtlinienkompetenz in der Bundesregierung umgehen zu wollen. Dass er diese im Grundgesetz der Bundesregierung verankerte Möglichkeit im Streit um die Laufzeiten der letzten Atomkraftwerke genutzt habe, sei notwendig gewesen, weil die Zeit drängte, sagte Scholz am Samstag in seinem Potsdamer Wahlkreis in einer Fragerunde mit Bürgern. Ich fands notwendig, ich habe festgestellt, viele in Deutschland waren auch ganz zufrieden, sagte der SPD-Politiker. Aber es ist nicht mein Plan, das einmal die Woche zu machen. Da komme ich mit dem normalen Führen schon zurecht.

Scholz hatte seine Richtlinienkompetenz im Streit zwischen FDP und Grünen über die AKW-Laufzeiten formal ausgeübt, indem er einen Brief an sein Kabinett schrieb. Ein solcher Schritt war zuvor nur von Kanzler Konrad Adenauer vor weit mehr als einem halben Jahrhundert bekannt geworden.